schildhammer.at

Januar 14, 2020

Schwarz-Grün ist die Hoffnung?

Ein leichter Überhang zugunsten Frauen bei den Regierungsposten – wer hätte das gedacht?

Die neue Regierung, seit Anfang des Jahres 2020 in Amt und Würden, überrascht ihr Volk bereits zu Beginn mit einer freiwilligen Quote.

Was kann da noch schiefgehen?

Nun, dass die Ehe zwischen ÖVP und Grünen keine Liebesheirat ist, darf man als gegeben annehmen. Trotzdem könnte sich das Experiment als ein spannender Versuch erweisen, gegensätzliche Positionen unter einen Hut zu bekommen.

Dass die SPÖ an diesem Experiment nicht teilnehmen darf, ist nicht weiter verwunderlich. Sieht man von den Personaldebatten rund um die Parteispitze und anderen Querelen (Stichwort „Parteischulden“) ab, muss man wohl zugeben, dass eine „sozialdemokratische Partei“ im Österreich des Jahres 2020 ihre Existenzberechtigung eingebüßt hat.

Wir befinden uns nicht im England des 19. Jahrhunderts. Heute kann prinzipiell jeder Mensch in diesem Land jede beliebige Ausbildung machen, jeden beliebigen Job ergreifen, sein Leben nach seinen eigenen Vorstellungen gestalten.

Die drängendste Frage der Zeit ist nicht die soziale, es ist die ökologische.

Und ganz egal, ob und, falls ja, wie sie sich beantworten lässt, gestellt werden muss sie in jedem Fall.

Dass die Ökonomie auf diese Frage eingehen und sich an ihr abarbeiten muss, scheint unabweisbar. Insofern macht es Sinn, dass die Wirtschaftspartei Österreichs eine Koalition mit der Umweltpartei Österreichs eingeht.

Ob diese Zusammenarbeit zu einer Reihe fauler Kompromisse führen wird, durch welche der Juniorpartner an die Wand und seine Themen erdrückt werden, wird sich zeigen.

Eine solche Zusammenarbeit wenigstens zu versuchen, ist nicht nur legitim, sondern auch aus demokratiepolitischer Sicht klug.

Die ÖVP kann viel verlieren, aber auch einiges gewinnen, vor allem moralische Statur, was sie nach dem Debakel mit der FPÖ dringend benötigt.

Die Grünen können zeigen, dass sie nicht nur als theoretisierende Opposition auf Bundesebene, sondern auch an den Hebeln der Regierungsmacht ihren Wert treu bleiben. Zugleich müssen sie es in der Realität wohl etwas billiger geben als in den rein hypothetischen Debatten, in denen sie bisher ihre Ideale ausschließlich auf dem Papier verwirklich konnten.

Das mag den hehren Zielen der Grünen eine gewisse Einschränkung auferlegen, doch Politik ist bekanntlich die Kunst des Möglichen.

Möglich ist alles, lassen wir uns davon überraschen, was davon Wirklichkeit wird!