schildhammer.at

August 18, 2019

Es grünt so türkis…

Natürlich dürfen die Grünen koalieren mit wem sie wollen.

Doch dass die Tiroler Grünen-Chefin Ingrid Felipe (die auch zweite Landeshauptmannstellvertreterin ist), die bisher eher nicht als Sebastian Kurz-Fan aufgefallen ist, eine Koalition mit der ÖVP nicht (mehr) ausschließt, ist dann doch etwas überraschend.

Die Grünen haben, so wie auch die SPÖ, Kurzzeit-Kanzler Kurz immer wieder vorgeworfen, sich dem Kurzeit-Koalititionspartner FPÖ immer stärker anzunähern, beispielsweise rund um das Thema „Flüchtlinge“.

Die ÖVP, so die Kritik von links, würde einen immer restriktiveren Kurs bei diesem Thema fahren, was einer menschenverachtenden Politik gleichkäme.

Ganz egal, ob man diese Analyse teilt: Eine Partei, die bei solchen grundlegenden Fragen – immerhin geht es um fundamentale Werte wie „Gerechtigkeit“, „Freiheit“ und das Thema „Menschenrechte“ – diametral entgegengesetzte Antworten gibt, kann eigentlich nicht ernsthaft eine Zusammenarbeit mit einer der beiden konservativen Parteien anstreben.

Vielleicht ist der Pragmatismus im Westen Österreichs aber ein anderer als jener der linksintellektuellen Grünen von Wien.

Doch auch letztere werden spätestens dann Farbe bekennen müssen, wenn sich nach der Wahl Ende September eine Dreierkoalition aus ÖVP, NEOS und Grünen basteln lassen könnte.

Das Experiment könnte durchaus reizvoll sein und den Grünen erstmals die Chance geben, als Partner im Bund zu zeigen, was sie können.

All zu viel Schaden können sie jedenfalls nicht anrichten, bestimmt keinen größeren jedoch als die FPÖ – im Gegenteil:

Mit dem Bindeglied NEOS, einer Partei, die wirtschaftspolitisch der ÖVP näher steht, gesellschaftspolitisch aber wohl eher den Grünen, könnte eine solche Koalition vielleicht neue Ideen und frischen Wind in die heimische Politik bringen.

Juli 12, 2019

Es geht mal wieder um das liebe Geld…

Die Nationalratswahl findet Ende September statt, die Parteien befinden sich aber bereits mitten im Wahlkampf – der scheinmoralisch aufgeladen ist wie kaum ein Wahlkampf zuvor.

Und es geht mal wieder um die wichtigste Sache der Welt. Nein, nicht um die Liebe. Um das liebe Geld.

Beinahe jede Partei wirft so gut wie allen anderen vor, bei den Kosten des letzten Wahlkampfs rechtlich unsauber agiert zu haben.

Die ÖVP hat die zulässige Höchstgrenze von 7 Mio. Euro mit Siebenmeilenstiefeln überschritten und rund das Doppelte (12,96 Mio.) von dem ausgegeben, was per Gesetz erlaubt wäre.

Die FPÖ hat die Obergrenze von 7 Mio. laut eigenen Angaben um 3,7 Mio. übertrumpft, die SPÖ „nur“ um 380.000.

Die Strafen, welche die Parteien für diesen Gesetzesbruch zahlen müssen, richten sich nach der Höhe des jeweils Differenzbetrags.

(Grüne, NEOS und Jetzt haben die Grenze übrigens nicht überschritten, ihre Wahlkampfbudgets haben sie gar nicht erst erreicht.)

Dass die SPÖ, die besonders lautstark die ÖVP kritisiert, selbst die Höchstgrenze nur knapp überschritten hat, könnte daran liegen, dass sie sich diverser Hilfskonstruktionen bediente, zum Beispiel parteiexterner Organisationen, die der SPÖ jedoch ideologisch nahestehen und Werbung für die Sozialdemokratie machen.

Die Frage, ob es prinzipiell problematisch ist, dass Parteien von Einzelpersonen oder Organisationen (z.B. Firmen) Finanzmittel in Millionenhöhe zur Verfügung gestellt bekommen, fällt in diesem „Jeder gegen Jeden“ unter den Tisch.

Die NEOS-Politikerin Irmgard Griss ließ in der ZIB 2 vom 11. Juli aufhorchen, als sie meinte, dass es doch eigentlich egal sei, wenn Parteien solch hohe finanzielle Zuwendungen erhalten würden. So lange die Wählerinnen und Wähler wüssten, wer eine Partei finanziert und wofür sie steht, obliegt es dem Volk, sie zu wählen oder eben nicht.

Diese Aussage, wie brisant auch immer sie aus demokratiepolitischer Sicht sein mag, ist nicht weiter überraschend, haben doch die NEOS mit Unternehmer Hans-Peter Haselsteiner einen Großspender an der Hand, der die seine schützend seit Anbeginn über das liberale Projekt hält und sein Füllhorn schon mehrmals über die Pinken ausgegossen hat.

Juni 16, 2019

Türkise Blauäugigkeit & rote Unfähigkeit

Dass Sebastian Kurz nicht gewusst hat, worauf er sich einlässt, können nur hartgesottene ÖVP-Anhänger oder geistig Umnachtete ernsthaft behaupten.

War er naiv oder ging er das Experiment deswegen ein, weil er von Anfang an die polit-taktisch geniale Strategie verfolgte, die FPÖ zu instrumentalisieren und bei erstbester Gelegenheit öffentlichkeitswirksam wieder loszuwerden, um als strahlender Held dazustehen und die nächste Wahl absolut zu gewinnen?

Natürlich war Jedem von Anfang an klar, dass eine Koalition mit der FPÖ kein gutes Ende nehmen würde.

Quod erat demonstrandum.

Doch wie geht es weiter, wenn Ende September der Nationalrat neu gewählt wird?

Die Prognosen stehen gut für die „Türkisen“, schlecht hingegen dürften die „Roten“ abschneiden.

Woran liegt es, dass die SPÖ den Elfmeter mit Anlauf, den ihr HC Strache und seine Partei ermöglicht haben, nicht verwandelt?

Ist der Grund dafür wirklich nur die dünne Personaldecke?

Oder könnte es nicht vielleicht auch an einer veritablen Sinnfindungskrise der SPÖ liegen, dass diese es nicht und nicht zustande bringt, sich selbst als unverzichtbare Kraft in der österreichischen Politik zu verankern?

Wahrscheinlich trifft beides zu.

Mit Pamela Rendi-Wagner als neuer Chefin hat die Partei sich keinen Gefallen getan. So integer und intelligent sie auch sein mag, ihr Charisma ist überschaubar, der Zug zum Tor fehlt ihr völlig, mit ihren rhetorischen Fähigkeiten kann sie ebenfalls nicht überzeugen.

Doch die SPÖ hat in einem Land wie Österreich, das nach Transferleistungen zu einem der gerechtesten (wenn man Gleichverteilung als Fundament von Gerechtigkeit ansehen möchte) der Welt gehört und insgesamt sehr gut dasteht, ganz einfach keinen Auftrag (mehr).

Das Thema, ob ein reales oder bloß imaginiertes Problem, das die meisten Menschen hierzulande am stärksten bewegt, heißt „Migration“.

Die FPÖ ist damit seit Jahren erfolgreich, die ÖVP unter Sebastian Kurz hat sich auf etwas gemäßigtere Weise ebenfalls darauf gestürzt.

Und selbst innerhalb der SPÖ gibt es Politiker, die bereit sind, auf diesen Zug aufzuspringen, siehe Hans Peter Doskozil.

Wie die Wahl im Herbst für die SPÖ ausgeht, wird vor allem daran liegen, wie sie mit dem Thema „Migration“ umgeht. Die „Roten“ werden wohl einen Kompromiss finden müssen zwischen ihrem Ideal und einer völligen Anbiederung an die „Blauen“, die ihnen nicht zuletzt wegen dieses Themas in den letzten Jahren Wählerstimmen geraubt haben.

Mai 17, 2019

Braune Götterdämmerung

Odin also, der Hauptgott der nordischen und kontinentalgermanischen Götterwelt, der Göttervater, Kriegs- und Totengott.

Der oberösterreichische Maler Martin Wiesinger ist keiner, der kleckert.

Er klotzt.

Und das trifft nicht nur auf die Wahl seines „Künstlernamens“ (oder sollte man „nom de guerre“ sagen?) zu: „Odin Wiesinger“.

In seinen Bildern befasst sich der 1961 geborene Künstler, es sollte nicht weiter erstaunen, unter anderem mit dem Thema „Krieg“.

Doch es geht ihm dabei nicht um eine Kritik an Gewalt und Grausamkeit.

Die Gemälde Wiesingers scheinen eine gewisse Faszination für das auszuweisen, wovor den meisten Menschen eher schaudert.

Gewaltverherrlichend könnte man sie nennen oder wenigstens naiv in ihrer Ästhetisierung des Abscheulichen.

Dass Wiesinger nun von der FPÖ Oberösterreich in den Landeskulturrat geschickt wird, spricht für sich.

Der Himmel verdunkelt sich, eine braune Götterdämmerung bricht über das Land herein.

April 15, 2019

Fakten statt Fiktion

Wir leben in aufgeregten Zeiten.

Viele behaupten, es würde sich um aufregende Zeiten handeln, die Welt wäre ungerecht wie nie zuvor, Hass und Gewalt würden stetig wachsen, alles langsam aber sicher den Bach hinunter gehen.

Doch das Gegenteil ist wahr.

Wenn man sich nüchtern mit den Zahlen, Daten, Fakten auseinandersetzt, die seriöse Quellen (z.B. die Vereinten Nationen) zu bieten haben, kann man erkennen, dass vieles, wenn nicht das Meiste von dem, was uns täglich berichtet wird, Ausdruck einer ziemlich einseitigen, und zwar einseitig negativen, Perspektive auf die Welt ist.

Die Welt wird, selbst für jene Menschen, die nicht in Ländern der sogenannten „Ersten Welt“ leben, ein immer besserer Platz. Armut und Hunger sinken, die Lebenserwartung steigt. Das ist nicht zuletzt einer immer professionelleren medizinischen Versorgung und einer qualitativen (und quantitativen) Steigerung der Ernährung zu verdanken – weltweit, wohlgemerkt.

Doch warum glauben viele, wenn nicht sogar die meisten Menschen, dass alles immer schlimmer wird?

In diesem konkreten Fall gilt ausnahmsweise die Warnung, dass Medien nicht zu trauen ist. Denn sie berichten vorzugsweise über negative Ereignisse mit großem punktuellen Impact:

Ein Flugzeugabsturz, eine Flutkatastrophe, ein Großbrand, ein Bürgerkrieg mit unzähligen Toten.

„Only bad news are good news.“ lautet die Devise des Journalismus, zumindest desjenigen, der große Auflagen verkaufen möchte.

Wir sollten lernen, Medienberichte kritisch zu hinterfragen.

Dazu ist es unumgänglich, an der eigenen Allgemeinbildung zu arbeiten, sich möglichst viel Wissen aus den unterschiedlichsten Disziplinen anzueignen und dieses Wissen regelmäßig zu aktualisieren.

Natürlich ist das mit Arbeit und Mühen verbunden.

Aber es lohnt sich.

Die Wahrheit ist es wert, gewusst zu werden:

Es geht uns viel besser, als die Medien uns glauben machen wollen.

März 15, 2019

Sinnlose Gewalt

Bei einem Angriff auf zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch wurden rund 50 Menschen getötet und mehrere weitere verletzt.

Was treibt Menschen dazu, andere Menschen zu töten, die gerade in ihrem Gotteshaus der Ausübung ihrer Religion nachgehen?

Welche Gefahr geht aus Sicht eines Terroristen, der zu so seiner Tat fähig ist, von betenden Menschen aus?

Es gibt noch kein Bekennerschreiben, die Hintergründe der Tat sind noch nicht bekannt.

Doch eines lässt sich bereits jetzt sagen:

Die sinnlose Gewalt hat einmal mehr zugeschlagen.

In einer Welt, die eigentlich immer aufgeklärter und friedfertiger wird (siehe Steven Pinker: „Gewalt“ und „Aufklärung jetzt“), erschüttern solche blutigen Ereignisse umso mehr.

Ist es im 21. Jahrhundert wirklich notwendig, mit Waffen auf einander loszugehen?

Haben wir nicht mittlerweile genügend Erfahrungen gesammelt, um erkennen zu können, dass Gewalt in den meisten Fällen wieder nur Gewalt gebiert?

Februar 22, 2019

Heimkehr aus dem Dschihad

Was soll man bloß tun mit Österreichern (und Österreicherinnen), die sich dem „Heiligen Krieg“ verschrieben haben und zum IS gegangen sind?

Ihnen die Staatsbürgerschaft entziehen und sie nicht mehr nach Österreich zurückkommen lassen?

Abgesehen von der Frage, ob dies aus rechtlicher Sicht überhaupt möglich ist, bleibt jene Frage bestehen, ob wir diese verirrten Jugendlichen (und in vielen Fällen waren es eher junge Menschen) einfach ihrem ungewissen Schicksal überlassen dürfen und sollten.

Dass sie, im Falle von begangenen Verbrechen, bestraft werden müssen, liegt auf der Hand.

Doch wenn wir sie aufgeben, dürfte die Gefahr, sie weiter zu radikalisieren und irgendwann einmal als Terroristen wiederzusehen, groß sein.

Wahrscheinlich führt kein Weg daran vorbei, schon alleine aus Eigennutz:

Wir müssen versuchen, diese Menschen zu verstehen, sie zu den Werten einer säkularen, demokratischen Gesellschaft zu bekehren und sie so gut wie möglich in diese, unsere Gesellschaft reintegrieren.

Januar 14, 2019

Weißes Grab

Ich werde es nie verstehen:

Wie kann man freiwillig sein Leben riskieren – und dann auch noch einfach „zum Spaß“?

In der ORF-Diskussionsrunde „Im Zentrum“ berichtete die Moderatorin über junge SkifahrerInnen bzw. SnowboaderInnen, die – im Wissen um die Gefahr (Stichwort „Lawinen“) – abseits der Piste unterwegs sind.

Auf die Frage, warum sie das tun, würden sie Bergrettern sinngemäß antworten: „Wir wissen, dass das gefährlich ist, tun es aber trotzdem, weil wir den Kick mögen.“

Nun soll es Menschen, die keinen allzu großen Wert darauf legen, ein langes Leben zu leben, sondern lieber daran interessiert sind, ihre Zeit auf Erden möglichst intensiv und damit – vielleicht – auch kürzer als andere zu erleben, erlaubt sein, genau das zu tun.

Jeder ist seines Glückes Schmied und die eine, einzig richtige, weil aus ethischer Sicht korrekte Weise, das eigene Leben zu leben, gibt es nicht.

Doch spätestens an dem Punkt, wo durch die eigene Lebensweise andere Menschen in Gefahr kommen, hört sich der Spaß auf und somit auch die Freiheit, tun zu dürfen, was immer man will.

Wie kommen die MitarbeiterInnen der Bergrettung dazu, ihr Leben für Menschen zu riskieren, die ohne Not sich selbst und dann eben auch die Hilfskräfte in Gefahr zu bringen?

Dezember 15, 2018

Gelbe Westen

Rot ist die Farbe der Liebe, heißt es.

Doch eigentlich ist Rot als Farbe auch das Markenzeichen linker Gruppierungen.

Wofür steht die Farbe Gelb im politischen Kontext?

Kann es sein, dass sie sich derzeit als Tarnfarbe über das Rot gelegt hat?

Seit den gewaltsamen Auseinandersetzungen in Frankreich steht Gelb jedenfalls für „Widerstand“ – Widerstand gegen Präsident Emmanuel Macron und seine Pläne, Frankreich, um es salopp auszudrücken, ein wenig weniger links zu machen.

Letzteres würde dem Land aus volkswirtschaftlicher Perspektive keineswegs schaden, kommt aber bei der Mehrzahl der Französinnen und Franzosen nicht gut an.

Rund zwei Drittel der Bevölkerung sympathisieren mit den Gelbwesten, die keiner bestimmten Partei oder politischen Gruppe angehören, sondern sich aus Individuen unterschiedlicher Herkunft rekrutieren.

Gemeinsam ist ihnen der Protest gegen das aus ihrer Sicht Ungerechte, manche von ihnen teilen auch die Bereitschaft zur Gewalt.

Es sind beängstigende Bilder, die wir über die Medien geliefert bekommen: brennende Autos, eingeschlagene Schaufenster, Pflastersteine, die durch die Luft und Richtung Polizisten fliegen, die sich mit Tränengas verteidigen.

Gewalt ist meines Erachtens – außer im Falle der Notwehr – immer abzulehnen.

In diesem konkreten Fall können jene Menschen in den gelben Westen, die sie ergreifen, keine solche Notwehr geltend machen.

Sie demonstrieren und demolieren für – ja, wofür eigentlich oder wogegen?

November 16, 2018

Das hässliche Gesicht von Facebook

Dass das „social web“ in der Krise steckt ist trotz der großen Zahl an Mitgliedern kein Geheimnis.

Gerade junge Menschen, also die Kundinnen und Kunden der Zukunft, fühlen sich von Facebook nicht mehr sonderlich angesprochen und treiben sich lieber auf anderen Kanälen herum.

Der neueste Vorfall könnte allerdings ein großes Image-Problem verursachen und sich dementsprechend noch viel stärker auf den wirtschaftlichen Erfolg von Facebook auswirken:

Laut einem Bericht der „New York Times“ soll Facebook die republikanische Politberatungsfirma „Definers Public Affairs“ für eine Schmutzkampagne angeheuert haben.

„Definers Public Affairs“ soll ein sogenanntes „Forschungspapier“ in Umlauf gebracht haben, das den ungarischstämmigen Unternehmer George Soros mit „einer breiten Anti-Facebook-Bewegung“ in Verbindung bringt.

Sollten sich die Vorwürfe, welche die NYT erhebt, als wahr erweisen, wäre dies fatal:

Ein Unternehmen wie Facebook, das stets betont, kein Produzent im Mediengeschäft zu sein und selbstverständlich auch keine politische Partei, sondern ausschließlich die neutrale Bereitstellung einer Kommunikationsplattform anzubieten, würde sich selbst ins Knie schießen, wenn erwiesen wäre, dass es seine eigenen Kunden gezielt manipuliert.

Kritiker sehen in derartigen Vorgängen eine Gefahr für die Demokratie – wohl nicht ganz zu Unrecht, wenn man bedenkt, wie viele Menschen das „soziale Netz“ immer noch verwenden.

Dass die angebliche Kampagne gegen Soros auch antisemitische Züge tragen soll, ist besonders pikant, denn Mark Zuckerberg entstammt selbst einem jüdischen Elternhaus.